Die Israelreise der Initiative 55 plus-minus führte uns auch durch die Westbank. Der Name steht für das Gebiet westlich des Jordans, auch „Westjordanland“ genannt oder geschichtlich Judäa und Samaria. Unter anderem Betlehem, der Geburtsort Jesu, und das Tote Meer waren Stationen unse-rer Reise.

In der Westbank leben heute ca. 2 Millionen Araber und ca. 0,4 Millionen Israelis. Das Land ist mediterran geprägt, durchsetzt von trockenen Wüstenabschnitten und überwiegend karg bewachsenem Gelände. Einige Landstriche - meist künstlich bewässert - werden auch intensiv land-wirtschaftlich genutzt.

Bei den Fahrten durch die Westbank fällt besonders auf: Zäune, Mauern, Sperren und Grenzkontrollen. Der Anblick weckt Erinnerungen an den Eisernen Vorhang innerhalb von Deutschland zur Zeit des Kalten Krieges. In Deutschland standen sich zwei Weltanschauungen gegenüber. Das ist überwunden und damit der Eiserne Vorhang Geschichte. Im Westjordan-land stehen sich Israelis und Palästinenser mit unterschiedlicher Lebensart und konkurrierenden Ge-bietsansprüchen gegenüber.

Warum diese Abgrenzung?
Nach leidvoller Geschichte hat der junge Staat Israel von Anfang an sich gegen militärische Attacken und Terrorangriffe wehren müssen. Der Teilungsplan der UN-Vollversammlung von 1947 zugunsten eines souveränen Staates Israel wurde von arabischer Seite nicht akzeptiert. Im Arabisch-Israelischen Krieg 1948 konnte Israel sein Territorium zwar siegreich behaupten, aber einen dau-erhaften Frieden nicht erzielen. Im 6-Tage-Krieg 1967 kam es erneut zur Entladung der Spannungen, bei dem Israel u.a. die Westbank besetzt hat. Dieses Gebiet sollte als militärische Pufferzone die Lage Israels verbessern und mehr Sicherheit bringen. Dabei wurden mit militärischer Gewalt Tat-sachen geschaffen und durch anschließende stetige Besiedelung noch verstärkt. Die Reaktion von palästinen-sischer Seite: Fortwährende Terroran-schläge.

Israel reagierte dagegen mit militärischen Vergeltungsschlägen und seit 2003 mit abgrenzenden Sperranlagen. 759 km sind geplant und zum Teil bereits gebaut. Bis zu 6 m hohe Stahlbetonmauern, elektronisch überwachte Zäune und beiderseitige Überwachungsstreifen prägen dort die Landschaft. Israel bewertet die Sperr-anlagen als wirksames Mittel gegen palästinensischen Terrorismus und verweist auf sinkende Anschlags-zahlen entlang der Sperranlagen.
Die Weltöffentlichkeit reagiert auf die Sperranlagen überwiegend negativ, aber im Ergebnis bisher ohne Wirkung.

2003 scheiterte folgender Entwurf einer UN-Resolution am Veto der USA: „Die Errichtung einer von der Waffenstillstandslinie von 1949 abweichenden Mauer in den besetzten Gebieten durch die Besatzungsmacht Israel ist nach den Prinzipien des internationalen Rechts illegal und muss ge-stoppt und rückgängig gemacht werden.“ Der deutsche UN-Botschafter stellte fest: „Während wir Israels Sicherheitsbedürfnisse anerkennen, betrachten wir den Sicherheitszaun als Hindernis für die Verwirklichung des Nahost-Friedensplans.“

Welche Bedeutung hat die Westbank für die Palästinenser?
Für die Fatah in der Westbank ist es quasi das angestrebte Staatsgebiet, das von den Israelis vorenthalten wird. Für die Hamas im Gazastreifen ist aber die Westbank nur ein Teil des an-zustrebenden Staatsgebietes. Sie fordern das Westpalästina vor 1948, was das gesamte Staatsgebiet Israels beinhaltet.

Wessen Land ist die Westbank?
Sowohl Israel als auch die Palästinenser nehmen Besitzrechte in Anspruch. De facto entscheidet aber Israel als Besatzungsmacht allein darüber. Die Meinung der Weltöffentlichkeit und der internationalen Organisationen wird von Israel zur Kenntnis genommen, hat aber in der Vergangenheit kaum Ein-fluss auf die staatlichen Entscheidungen gehabt.

Nach dem Untergang des osmanischen Reiches und dem britischen Völkerbundmandat für Palästina hat das heutige Königreich Jordanien im Arabisch-Israelischen Krieg 1948 dieses Land annektiert. Im 6-Tage-Krieg 1967 wurde es von Israel besetzt. Seit 1988 hat Jordanien seinen Anspruch auf das Gebiet aufgegeben.

Heute werden Teile der Westbank von der Palästinensischen Autonomiebehörde verwaltet. Andere Teile sind israelisch besiedelt (ca. 220 Siedlungen) oder unter israelischer Kontrolle.

Wie geht es weiter?
Nach dem Willen der „Road-Map“ - UNO, USA, EU und Russland haben daran mitgewirkt -  ist das Ziel ein friedliches Nebeneinander von einem israelischen und einem palästinensischen Staat. Als erster von drei Schritten wird den Palästinensern ein unabhängiger Staat zuerkannt, wenn er seine staatlichen Strukturen demokratisch gestaltet, Israel anerkennt und Terror einstellt bzw. aktiv dagegen vorgeht. Die israelische Seite ver-pflichtet sich im Gegenzug zur 2-Staaten-Lösung, zieht sich aus palästinensischen Gebieten zurück, räumt die seit März 2001 gebauten illegalen Siedlungen, verzichtet auf neue Siedlungen und lockert die Zwangsmaßnahmen gegenüber der palästinensischen Bevölkerung im okkupierten Gebiet.

Dieser erste Schritt wurde bisher von beiden Seiten nicht realisiert. Weder wurde von den Palästinensern Israel anerkannt und dem Terror ab-geschworen noch hat Israel den Siedlungsbau gestoppt bzw. rück-gängig gemacht. Erschwerend kommt die Uneinigkeit der Palästinenser mit der Fatah im Westjordanland und der Hamas im Gaza-Streifen hinzu.

Die Welt schaut derzeit auf den ameri-kanischen Präsidenten Obama. Eine grundsätzliche Änderung der politischen Haltung auf israelischer und palästinensischer Seite ist wohl ohne
internationalen Druck nicht zu erwarten, obwohl wir auf unserer Reise auch hoffnungsvolle Ansätze von ge-meinsamen Projekten auf lokaler Ebene erlebt haben. Eine umfassende Lösung ist aber nicht in Sicht.

Als Besucher haben wir auf unseren Touren in der Westbank kaum Reiseeinschränkungen erlebt. Unsere Grupe wurde von einem erfahrenen Israel-Kenner begleitet und zusätzlich von eim ortskundigen jüdischen Guide unterstützt. In Bethlehem begleitete uns ein arabischer Guide, der uns alle Türen öffnete. Von dieser Freizügigkeit sind die Palästinenser weit entfernt. Sie sind nicht befugt, alle Gebiete der Westbank zu betreten bzw. ihre Familienangehörigen im Gaza-Streifen auf direktem Wege zu besuchen.

Auch in Deutschland hat man bis kurz vor der Wende nicht an politische Änderungen glauben wollen. Warum soll das nicht auch dort möglich sein? Wir wünschen den Menschen im Nahen Osten eine ähnliche Wende und baldigen Frieden.

Text: Wilfried  Ilgauds